Nur direkte Demokratie ist echte Demokratie!

Nur direkte Demokratie ist echte Demokratie! Daher wollen „Die Weißen“ in Österreich einen Informationskanal von den Bürgern direkt ins Parlament schaffen. Um als wahlwerbende Partei antreten zu können, benötigen sie noch Unterschriften. Diese können bei jedem Magistrat oder Bezirksamt mit einer vorbereiteten Unterstützungserklärung dokumentiert werden. Damit Österreich nicht nur indirekt demokratisch regiert wird.

Autor: Wolfgang Freisleben

Wahlkampf in Österreich. Und die Medien überbieten sich mit Berichten, Analysen, Kommentaren über aktuelle oder ehemaligen Kandidaten.

Doch eine neue Bewegung wird von den Medien mit Ignoranz bedacht. Sie passt nämlich nicht ins Schema der politischen Parteien und ihrer indirekten Demokratie, wie sie in der ganzen EU üblich ist. Denn „Die Weißen“ wollen die „direkte Demokratie“ auch in Österreich stärker verankert wissen.

Sie nehmen den zentralen Passus in der Österreichischen Bundesverfassung ernst, den sie endlich auch vollzogen sehen wollen: „Das Recht geht vom Volk aus.“ Klingt gut und ist es auch.

Isabella Heydarfadai, eine der Aktivistinnen für die direkte Demokratie, bittet daher unsere Leser um Unterstützungserklärungen für die Bürgerbewegung „Die Weißen“. Aber Achtung: Das ist noch keine Stimmabgabe für die spätere Wahl am 15. Oktober. Hier geht es nur um die Unterstützung, damit die „Weißen“ auch als wahlwerbende Bewegung auf dem Stimmzettel stehen werden.

Es geht also um direkte Demokratie. Und das ist schließlich die „echte“ Demokratie. Und genau diese haben die etablierten politischen Parteien bisher erfolgreich verhindert.

Weil die Mainstream-Medien „Die Weißen“ glatt ignorieren und jegliche Berichterstattung bisher verweigert haben, finden Sie hier diesen Aufruf zur Unterstützung (in Anlehnung an den jüngsten Sager von BK Kern):

Bürger, holt Euch, was Euch zusteht! Holt Euch Euer demokratisches und in der Bundesverfassung verbürgtes Recht auf Mitbestimmung!

Bitte ladet die Unterstützungserklärung, druckt sie aus, geht zum Gemeindeamt, unterzeichnet dort die Unterstützungserklärung, lasst die Unterschrift dort (gratis) beglaubigen und sendet diese bis spätestens 17.08.17 (EINLANGEND) an: Die Weißen, Bartensteingasse 16/2/11, 1010 Wien – Hier geht´s zum: Link zur UNTERSTÜTZUNGSERKLÄRUNG für DIE WEISSEN

Damit gebt Ihr der Bürgerbewegung „Die Weißen“ die Möglichkeit, für Euch künftig durch direkte Demokratie mehr Mitsprache zu erkämpfen!

Die Weißen“ wollen somit die Demokratie in Österreich ausbauen. Indem die Mitbestimmung der Bevölkerung ernsthaft umgesetzt wird.

Die Weißen“ werden alle Gesetzesentwürfe über Mail, SMS, Social-Media, Website und über eine kleine Handy-App an alle, die mitentscheiden wollen, zur Abstimmung weiter geben. Dieses Votum geben sie dann als „Weiße Stimme“ im Nationalrat ab.

Direkte Demokratie in der Schweiz stark ausgeprägt

Luxusimmobilie in der Schweiz: Wer es sich leisten kann, schmückt sich gerne damit

Die direkte Demokratie ist im Nachbarland Schweiz stark ausgeprägt. Seit dem Mittelalter entwickelt, hat sie sich bestens und zur Zufriedenheit der Bürger bewährt .

Das macht auch die Ausnahmestellung der Schweiz aus. Wer es sich leisten kann, schmückt sich daher dort mit einem Domizil. Denn die Schweiz ist in jeder Hinsicht eine vorbildliche Demokratie. Und zwar mit starkem Akzent auf „direkter“ Demokratie. Und es wäre nicht übertrieben, würde man diesem Umstand auch die Stabilität des Landes und den Wohlstand der Bürger zuschreiben.

In Österreich wird leider mit einer „indirekten Demokratie“ regiert. Zum Nachteil der Bürger, die nur indirekt alle 5 Jahre bei der Wahl von Repräsentanten – den Politikern – mitbestimmen dürfen. Und dann 5 Jahre zuschauen müssen und sich ärgern, wie ihre Steuergelder verprasst werden.

In dieser Zuschauer-Demokratie ist die direkte Mitsprache auf ein Minimum begrenzt. Dem wollen „Die Weißen“ nun ein Ende bereiten. Denn nur „direkte“ Demokratie ist „echte“ Demokratie.

Die Weißen – eine Volksbewegung. Sie kommt spät, aber doch. Spät, weil sie bis 15. August 2017 noch etliche Unterschriften benötigen, um als wahlwerbende Gruppierung auf dem Stimmzettel am 15. Oktober 2017 aufscheinen zu können.

Gelingt es ihnen, werden sie möglichst viele Menschen auf elektronischem Weg über neue Gesetze abstimmen lassen und dieses Ergebnis als „Weiße Stimme“ im Nationalrat einbringen, statt eine Partei-Meinung vorzuschreiben.

Aktivisten, Initiativen und Bürgerbewegungen, die sich für eine wirklich gute Sache engagieren, können sich so gleichfalls Gehör verschaffen. Sie alle sollen mitbestimmen dürfen, um Bürger vor Schäden durch gesetzgebende Instanzen zu schützen.

Befürchtet mehr Gesetze gegen die Bürger: Thomas Rathammer/Die Weißen

Wir alle müssen ständig die Konsequenzen der Entscheidungen von Politikern tragen“, meint Thomas Rathammer, Sprecher der „Weißen“. Als gelernter Jurist wohl wissend, dass – internationalem Trend folgend – auch in Österreich zunehmend „Gesetze gegen die Menschen“ verabschiedet werden. Es gilt also, allen Menschen zumindest ein Vetorecht einzuräumen. „Kein Gesetz ohne den Willen der Bevölkerung“.

Wer steht hinter den Weißen?

Hinter den Weißen stehen keine Alt-Politiker und auch keine Geldgeber. „Wir wollen ja nur als Meinungs-Überbringer des Volkes fungieren“, meint Thomas Rathammer, Sprecher der „Weißen“. „Unsere Gruppe besteht aus Fachleute der verschiedensten Bereiche – auch Verfassungsrechtler und Juristen sind dabei“. Und andere Leute, die mitten im Berufsleben stehen.

Gemeinsam ist allen: Sie ordnen sich keinem Lager mehr zu. „Das ist vorbei, wenn man verantwortungsvolle, ergebnisoffene und konstruktive Politik machen will. Es bedarf offener Geister, offener Herzen und eines offenen Visiers. Klar haben wir alle Haltungen, Meinungen und Werte – zum Glück. Aber die sind nicht die politische Position der Weißen – da zählt nur der Wille aller Menschen“, betont Thomas Rathammer. Dringender Aufruf von der Bürgerbewegung: Die Weißen