Ein G-20 Gipfel mit Anarchie und Beethoven

Ein G-20 Gipfel mit Anarchie und Beethoven. In Hamburg wurde geprügelt und gefeiert. Das Meeting der mächtigsten Staatschefs der Welt brachte außer der Gewalt auf den Straßen keinen Knalleffekt. Außer dem ersten Zusammentreffen von Wladimir Putin mit Donald Trump seit dessen Einzug ins Weiße Haus.

Autor: Wolfgang Freisleben

Umfeld des G20-Gipfels: Aus Protesten wurde Anarchie (Foto: zeit-de)

Draußen tobte das Chaos: Autos brannten, die Polizei setzte Wasserwerfer ein, Geschäfte wurden geplündert. Anarchie, Gewalt und Plündereien in Hamburg. Der aufgestaute Frust von linken Globalisierungsgegnern der jungen Generationen hatte sich in gewalttätigen Protesten mit Bürgerkriegs-ähnlichem Format entladen.

Und drinnen, in der Hamburger Elbphilharmonie, dem neuen Wahrzeichen der Hansestadt, saßen 20 Staatschefs, tafelten bei Steinbutt und lauschten der „Ode an die Freude“.

Das Philharmonische Orchester spielte Beethovens 9. Symphonie unter Dirigent Kent Nagano. Präsidenten, Regierungschefs, Sitz an Sitz, dazu im Seitenflügel nochmal 15 Außenminister – geballte Macht am diesjährigen Gipfeltreffen der großen Wirtschaftsmächte (G20).

Wladimir Putin als Tischherr von Melania Trump beim Dinner

Wladimir Putin (li.) und Melania Trump, Argentiniens Präsident Mauricio Macri und Angela Merkel beim Dinner nach dem Konzert (AFP PHOTO / Tobias SCHWARZ)

Die Tischordnung beim Dinner in der Elbphilharmonie war ungewöhnlich: Politiker und Partner saßen gemischt. Die amerikanische First Lady Melania Trump kam zum Beispiel (zwei Stühle entfernt von Merkel) neben dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu sitzen. Auf Twitter freute sie sich am Samstag öffentlich über einen „wundervollen Abend“.

Ihr Ehemann schien gleichfalls zufrieden mit seiner Tischdame Juliana Awada, der Frau seines argentinischen Kollegen. Der US-Präsident hatte zuvor bereits ein zweistündiges Meeting mit Putin – das erste seit seinem Amtsantritt im Weißen Haus. Es war dem Vernehmen nach für Beide so anregend, dass Melania Trump sie unterbrechen musste.

Ihren Ursprung verdanken die G-20 zwei Ideen, wovon eine durchaus relevant und bedeutsam, die andere aber falsch und problematisch ist. Die relevante und bedeutsame Idee besteht darin, dass Entwicklungs- und Schwellenländer wie Brasilien, Indien, Indonesien, Südafrika und China zu einflussreich wurden, um sie aus den Diskussionen über globale Ordnungspolitik auszuschließen.

Die zweite, weniger hilfreiche Idee hinter den G20 besteht darin, dass die Lösung der vordringlichsten Probleme der Weltwirtschaft immer intensivere Zusammenarbeit und Koordination auf globalem Niveau erfordert. Die häufig angeführte Analogie lautet, die Weltwirtschaft sei ein „globales öffentliches Gut“: entweder alle Länder leisten ihren Beitrag zu seiner Erhaltung oder alle werden unter den Folgen leiden.

Obwohl die G7 nicht ersetzt wurden – ihr letzter Gipfel fand im Mai in Sizilien statt – bieten G20-Treffen seit 1999 eine Gelegenheit, den Dialog zu erweitern und zu vertiefen. Wenngleich auch diesmal außer viel Lärm fast nichts herausgekommen ist. Die Konsenspapiere, für die um jeden Beistrich von den Aktenträgern gerungen wird, haben zwar Beschwörungsformeln, aber noch nie Handlungsanweisungen enthalten.

Diesmal waren es Lippenbekenntnise zum Kampf gegen Protektionismus und gleichzeitig, ganz im Sinn von Donald Trump, ein Freibrief für „legitime handelspolitische Schutzinstrumente“.

Bei dem Meeting am Samstag wurden die Gegensätze in das Abschlusskommuniqué geschrieben. 19 Mitglieder bekennen sich weiterhin zu Globalisierung und Freihandel, während die Abkehr der USA „zur Kenntnis“ genommen wird.

Putin (li.) und Trump: Zwei Stunden lang intensiv die Weltprobleme diskutiert (Foto: dpa)

Donald Trump, der Multilateralismus und internationale Zusammenarbeit mit ausgesuchter Geringschätzung behandelt, kam nach Hamburg, nachdem er sich bereits von einer der wichtigsten Zusagen des letztjährigen Gipfels verabschiedet hatte – nämlich dem Pariser Klimaabkommen „ehestmöglich“ beizutreten.

Vor der Bedrohung durch zunehmenden Handelsprotektionismus hatte „Global Trade Alert“ vor dem G20-Gipfel in einem neuen Bericht gewarnt und festgehalten, dass die G20 früheren Zusagen in dieser Frage nicht nachgekommen seien.

Doch der Misserfolg, eine offene Handelspolitik zu pflegen, ist nicht unbedingt ein Versagen globaler Kooperation oder das Resultat einer unzureichend globalen Geisteshaltung. Es handelt sich vielmehr im Wesentlichen um innenpolitisches Versagen.

Ökonomen lehren, dass der Freihandel den ökonomischen Kuchen im eigenen Land größer werden lässt. Doch viele Amerikaner haben von den Vorteilen der Handelsabkommen nicht profitiert; eine hohe Zahl an Arbeitern und Gemeinden haben dadurch Schaden erlitten.

Natürlich wurden die verzerrten und unausgewogenen Handelsabkommen, die zu dieser Situation führten, den USA nicht von anderen Ländern aufgezwungen. Die wurden vielmehr von mächtigen amerikanischen Wirtschafts- und Finanzinteressen – die gleichen, die auch Trump unterstützen – gefordert und auch erreicht.

Die Tatsache, dass man die Verlierer nicht entschädigte, ist auch nicht einer unzulänglichen globalen Zusammenarbeit zuzuschreiben, sondern das Ergebnis einer bewussten innenpolitischen Entscheidung.

Motive des Gipfeltreffens: Dialog erweitern

Reine Ermahnungen auf G20-Gipfeln werden daher keine Probleme lösen. Noch schlimmer: der reflexhafte Globalismus, der die G20-Treffen erfüllt, spielt dem Narrativ der Populisten in die Hände. Er bietet Trump und gleichgesinnten Staats- und Regierungschefs einen Grund, die Aufmerksamkeit von ihrer eigenen Politik abzulenken und die Schuld den anderen in die Schuhe zu schieben.

Gruppenbild der G20-Teilnehmer: Nur Worthülsen, keine Problemlösungen

Dadurch können sie sagen: Die eigene Bevölkerung leidet, weil andere Länder die Regeln verletzen und uns ausnützen. Der Globalismus lässt sich eben leicht von der Lösung zum Sündenbock verwandeln.

Die Industrieländer betrachteten G20-Treffen ursprünglich als Forum des erweiterten Dialogs, im Rahmen dessen man Entwicklungsländern helfen würde, die Standards in den Bereichen Finanzwesen und Geldpolitik auf das Niveau der Industrieländer anzuheben.

Die von den Vereinigten Staaten ausgehende globale Finanzkrise des Jahres 2008 sowie das anschließende Debakel in der Eurozone sprachen jedenfalls der Idee Hohn, wonach die Industrieländer in diesen Bereichen über große Kenntnisse verfügten, die es zu vermitteln galt.

200 Polizisten verletzt, 100 Demonstranten verhaftet

Auch wenn der G20-Gipfel mit wenig aufregenden Ergebnissen endete –  begonnen hat er in Hamburg eindeutig aufregender als die Veranstaltungen dieser Art in den letzten Jahren. Er folget auf zwei Treffen in autoritären Ländern – 2015 in der Türkei und 2016 in China – wo Proteste unterdrückt werden konnten.

In Hamburg war es anders. Geplünderte Geschäfte, brennende Barrikaden, Wasserwerfer und Tränengas: Im Schanzenviertel, dem Zentrum einer notorisch linksextremen Szene, sind in der Nacht auf Samstag die Proteste gegen den G20-Gipfel eskaliert. Die Polizei ging mit einem massiven Aufgebot und Spezialkräften gegen Hunderte Randalierer vor. Auch rund 200 österreichische Polizisten waren im Einsatz, die auf derartige Risikolagen spezialisiert sind.

Die Hamburger Polizei zeigte sich schockiert über die Krawalle am Rande des G20-Gipfels. „Wir haben noch nie so ein Ausmaß an Hass und Gewalt erlebt“, sagte Sprecher Timo Zill.

Mehr als 200 Beamte und Beamtinnen wurden verletzt. Die Demonstranten hatten sogar eigene Sanitäter dabei, so dass sie in vielen Fällen nicht auf fremde Hilfe angewiesen waren. Mehr als 100 wurden verhaftet.