Der trügerische Aufschwung der Euro-Zone

Die Wirtschaft im Euro-Raum brummt, die Arbeitslosigkeit sinkt. Das lässt den Reformeifer in vielen Ländern erlahmen. Gleichzeitig lässt sich erkennen, dass der Euro für manche Länder einem Bremsklotz gleich kommt. Die nötige Währungsabwertung bleibt ihnen im Korsett der Gemeinschaftswährung verwehrt. Die Jugendarbeitslosigkeit vermittelt dramatische Strukturschwächen.

Autor: Wolfgang Freisleben

Arbeitslosigkeit auf Acht-Jahres-Tief, das beste Wirtschaftsklima seit dem Jahr 2000, Industrieproduktion, Investitionen, Haushaltseinkommen, Nachfrage – alles im Steigflug.

Und das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts der Euro-Zone hat mit der Wirtschaftsmacht Nummer eins – den USA – zuletzt beinahe gleichgezogen. Spanien, Deutschland, Frankreich, ja sogar Italien übertrafen die Erwartungen.

Euro- und Dollar Banknoten: Die europäische Gemeinschaftswährung stellt den US-Dollar in den Schatten

Ein spektakuläres Comeback. Der Euro hat seit Jahresbeginn 13 Prozent zugelegt und notierte zeitweise über 1,18 Dollar.

Dabei hatte Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz dem Euro-Bündnis noch kurz vor dem Jahreswechsel den fast sicheren Zerfall vorausgesagt. Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, nannte im Januar schon offiziell Bedingungen dafür.

Weniger positiv ist, dass die unerwarteten Euro-Stärke die Wachstumsdynamik in exportorientierten EU-Ländern dämpfen könnte. Der Internationale Währungsfonds (IWF) warnt sogar vor einem nach wie vor bestehenden, sozusagen tief verwurzelten Ungleichgewicht und strukturellen Schwächen im Euro-Raum.

Länder der Euro-Zone driften auseinander

Tatsächlich driftet die Wettbewerbsfähigkeit der 19 Euro-Staaten weiter auseinander. Von angeglichenen Lebensstandards, wie sie der Euro bescheren sollte, ist die Euro-Zone weit entfernt.

Weil aber die Konjunktur wieder brummt, drohen die Bemühungen nachzulassen, all diese Ungleichgewichte und Schwächen zu beseitigen. Der Aufschwung könnte den Druck von den Reformbemühungen nehmen.

Erinnern wir uns: In zahlreichen Ländern hat es erst die Finanz- und Staatsschuldenkrise gebraucht, um tiefgreifende Veränderungen anzuschieben. Wird jetzt der Reformelan mit dem Abflauen der Krise wieder nachlassen, wie Bundesbank-Präsident Jens Weidmann argwöhnt?

EZB-Zentrale in Frankfurt: Konjunktur durch ultralockere Geldpolitik gestützt

Tatsächlich wurde nach der Finanzkrise und wegen der Euro-Schuldenkrise EU-weit zunächst kräftig gespart. Doch in den letzten drei Jahren ging es mit dem Abbau struktureller Defizite wieder viel langsamer voran.

Ohnehin war vieles von dem, was positiv auf die Konjunkturdaten durchschlug, der ultralockeren Geldpolitik der EZB zu verdanken. Die niedrigen Zinsbelastungen halfen nicht nur den Krisenländern. Auch Deutschland sparte viele Milliarden ein.

Mario Draghi zögert mit einer Zinswende

In 5 bis 10 Jahren könnte der Euro seinen nächsten brutalen Stresstest erleben, warnt Harvard-Professor Kenneth Rogoff. Vielleicht auch früher. Der ehemalige Chefökonom des Internationalen Währungsfonds (IWF) mahnt dringend Reformen und eine stärkere Fiskalintegration an. Sonst drohe doch noch ein „chaotisches Auseinanderbrechen“.

Und Mario Draghi zögert mit dem Kurswechsel. Denn Patienten gibt es in der Eurozone immer noch genug. Vor allem in Südeuropa.

In Griechenland gibt es kaum Wachstum, und die Staatsverschuldung von gut 170 Prozent der Wirtschaftsleistung zeigt, dass sich am Grundproblem des Landes kaum etwas geändert hat. Die Reformen wurden nur halbherzig angegangen. Rentner mussten zwar massive Kürzungen hinnehmen, aber eine höhere Besteuerung von Reichen oder zugesagte Privatisierungen wurden verschleppt.

Auch in Italien und Frankreich liegt der Schuldenstand auf kaum tolerierbaren Höhen. Und die Arbeitslosigkeit in den Südländern ist nachhaltig besorgniserregend – vor allem bei Jugendlichen: In Griechenland liegt sie bei über 45 Prozent, in Spanien bei fast 40 und in Italien bei 35 Prozent.

Die Erholung Italiens nennt die EU-Kommission „bescheiden“. Die Realeinkommen sind niedriger als vor einem Jahrzehnt, die Verschuldung bleibt gigantisch, und die Banken sitzen auf faulen Krediten von rund 300 Milliarden Euro. Um die Krisenbank Monte dei Paschi mit Steuermilliarden zu retten, wurde letztlich das durch die zweite Stufe der Bankenunion verfügte Verbot der Staatsrettung durchbrochen.

Reform-Eifer der Südländer verpufft

Graphik: www.haushaltssteuerung.de

In Spanien sind die Arbeitsmarktreformen ein zweischneidiges Schwert. Neu geschaffene Jobs sind oft befristet, leichtere Kündigungen sorgen für Unsicherheit. Aber ein stärkeres, langfristiges Wachstum ist in Aussicht.

In Portugal kassierte die anderthalb Jahre alte linke Minderheitsregierung viele Sparmaßnahmen wieder ein, hob den Mindestlohn und die Pensionen an, senkte die Mehrwertsteuer für Restaurants und die Arbeitszeit für Staatsbeschäftigte. Ob das wirklich den Konsum anheizt, bleibt abzuwarten.

Außerdem bleibt die Schuldenquote in Prozent des Bruttoinlandsproduktss (BIP) die dritthöchste in der Euro-Zone hinter Griechenland und Italien. Und auch die Banken sitzen auf vielen faulen Krediten.

All das weist nicht gerade auf eine Krisenfestigkeit der Euro-Zone hin. Doch die Mahner haben es zunehmend schwer angesichts der Tatsache, dass Europas Wirtschaft ein Erfolgsquartal nach dem anderen hinlegt.

Ökonomen wie Kenneth Rogoff warnen aber vor einem weiteren Jahrzehnt langsamen Wachstums, durchbrochen durch periodische schuldenbedingte Erschütterungen. Ohne Maßnahmen zur Stärkung von Stabilität und Nachhaltigkeit überwiege sogar die Wahrscheinlichkeit eines Zusammenbruchs.

Der Euro ist für Südeuropa ein goldener Käfig

Es stimmt, dass kurzfristig viel Grund für Optimismus besteht. Die Eurozone hat insgesamt während des vergangenen Jahres eine solide zyklische Erholung erlebt und die Erwartungen stärker als jede andere hochentwickelte Volkswirtschaft übertroffen.

Aber es gibt auch eine Schattenseite: Für Südeuropa insgesamt erweist sich die Gemeinschaftswährung als goldener Käfig, der mehr haushalts- und geldpolitische Disziplin erzwungen, aber den Wechselkurs als wichtigen Polster gegen unerwartete Erschütterungen abgeschafft hat.

Währungszentrale Bank von England: Im Vereinigten Königreich blieb das britische Pfund weiterhin das Zahlungsmittel (Foto: Getty Images)

Das Vereinigte Königreich hingegen hat sich klugerweise gegen eine Teilnahme an der Gemeinschaftswährung entschieden.

Tatsächlich ist einer der Gründe, warum sich die britische Volkswirtschaft seit dem Brexit-Referendum (bislang) so gut entwickelt hat, der steile Rückgang des Pfund Sterling – binnen 3 Jahren um rund 14 % gegenüber dem Euro. Das hat die Wettbewerbsfähigkeit beflügelt. Und erleichtert den Abschied von der Europäischen Union und dem Binnenmarkt.

Euro war für den Erfolg der EU nicht notwendig

Es ist inzwischen ziemlich offensichtlich, dass der Euro für den Erfolg der EU nicht notwendig war und sich stattdessen als massives Hindernis erwiesen hat, so wie viele Ökonomen es vorhergesagt hatten.

Die verfrühte Einführung der Gemeinschaftswährung wirkt wie der Umweg durch dicken, nassen Zement für einen Radfahrer. Die Frage ist nun, wie man die EU aus dem nassen Zement herausbekommt.

Obwohl viele europäische Politiker es nicht gern zugeben, lässt sich der Status quo vermutlich nicht aufrechterhalten. Letztlich muss es entweder eine deutlich stärkere Fiskalintegration oder ein chaotisches Auseinanderbrechen geben.

Zu glauben, dass der Euro in den nächsten 5-10 Jahren (wenn nicht schon eher) keine weiteren realen Stresstests erleben wird, ist eigentlich naiv. Aber direkte monetäre Rettungsmaßnahmen sind gewiss. Dafür ist vorgesorgt.

Denn schließlich kann die EZB immer wieder einspringen, wie sie das in den letzten Jahren exerziert hat. Und dann gibt es noch den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), um Staaten zu retten. Mit seinem Eigenkapital imponiert er immerhin als größte Bank der Welt. Insgesamt stehen 700 Milliarden Euro Eigenkapital zur Verfügung. Davon sind etwas mehr als 80 Milliarden bereits eingezahlt, der Rest ist jederzeit von den Mitgliedstaaten abrufbar.

EU und Euroraum sind also mächtig abgesichert.